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§ 34 forstg

Unterbringungsähnliche Maßnahme - Betreuungsrecht-Lexiko

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§ 34 ForstG (Forstgesetz 1975), Benützungsbeschränkungen

Personenstandsgesetz (PStG)§ 34 Eheschließungen im Ausland oder vor ermächtigten Personen im Inland (1) Hat ein Deutscher im Ausland die Ehe geschlossen, so kann die Eheschließung auf Antrag im Eheregister beurkundet... (2) Die Beurkundung der Eheschließung nach Absatz 1 erfolgt auch dann, wenn die. (1) Die Gerichte, Behörden, Beamten und Notare haben dem für die Verwaltung der Erbschaftsteuer zuständigen Finanzamt schriftlich Anzeige zu erstatten über diejenigen Beurkundungen, Zeugnisse und Anordnungen, die für die Festsetzung einer Erbschaftsteuer von Bedeutung sein können. (2) Insbesondere haben anzuzeigen: 1 (1) 1 Übersteigt der Steuermessbetrag nicht den Betrag von 10 Euro, so ist er in voller Höhe der Gemeinde zuzuweisen, in der sich die Geschäftsleitung befindet. 2 Befindet sich die Geschäftsleitung im Ausland, so ist der Steuermessbetrag der Gemeinde zuzuweisen, in der sich die wirtschaftlich bedeutendste der zu berücksichtigenden Betriebsstätten befindet Die Steuerermäßigung nach § 34f EStG ist nur für die Kinder zu gewähren, die den im jeweiligen Veranlagungszeitraum geltenden Kindbegriff erfüllen Hiermit bestätige ich, dass ich Lexis 360 ausschließlich für die wissenschaftlichen Arbeiten im Rahmen meines Studiums nutze

RIS - Forstgesetz 1975 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung

ForstG - Forstgesetz 1975. (1) Jedermann darf, unbeschadet der Bestimmungen der Abs. 2 und 3 und des § 34, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten § 34 Eheschließungen im Ausland oder vor ermächtigten Personen im Inland § 35 Begründung von Lebenspartnerschaften im Ausland § 36 Geburten und Sterbefälle im Ausland § 37 Geburten und Sterbefälle auf Seeschiffen § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern § 39 Ehefähigkeitszeugnis § 39a (weggefallen) § 40 Zweifel über örtliche Zuständigkeit für Beurkundun

einrichtungen § 34 Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungs-pflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes § 35 Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen § 36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungs-ermächtigung Rechtsprechung zu § 34 IfSG. 24 Entscheidungen zu § 34 IfSG in unserer Datenbank: In diesen. Seite 1 - Entscheidungen bzw. Urteile des VfGH (Verfassungsgerichtshof) zu § 34 ForstG (Forstgesetz 1975) - JUSLINE Österreic 1 Allgemeines 1.1 Bedeutung der Vorschrift Rz. 1 § 34a EStG ist durch G. v. 13.8.2007[1] mit Wirkung ab Vz 2008 eingeführt worden (§ 52 Abs. 34 EStG). Einzel- und Mitunternehmern wird das Wahlrecht eingeräumt, mit ihren Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbstständiger Arbeit.

Unter bestimmten Voraussetzungen (§ 34 ForstG) darf Wald vom Waldeigentümer von der Benützung zu Erholungszwecken befristet oder dauernd ausgenommen werden. Befristet kann eine Fläche etwa dann gesperrt werden, wenn es sich um Baustellen von Bringungsanlagen, Gefährdungsbereiche der Holzfällung und Holzbringung, Windwurf- oder -bruchflächen oder um Waldflächen, in denen. (1) 1 Der Erlaß wird jeweils nach Ablauf eines Kalenderjahres für die Grundsteuer ausgesprochen, die für das Kalenderjahr festgesetzt worden ist (Erlaßzeitraum). 2 Maßgebend für die Entscheidung über den Erlaß sind die Verhältnisse des Erlaßzeitraums

Frotscher/Geurts, EStG § 34 Außerordentliche Einkünfte / 4

  1. Wald darf unter bestimmten Voraussetzungen (§ 34 ForstG) vom Waldeigentümer von der Benützung zu Erholungszwecken befristet oder dauernd ausgenommen werden. Bei befristeten Sperren kann es sich beispielsweise um Baustellen von Bringungsanlagen, Gefährdungsbereiche der Holzfällung und -bringung, Windwurf- oder -bruchflächen oder um Waldflächen, in denen Forstschädlinge bekämpft werden.
  2. Soweit eine Forststraße im Sinn des § 59 Abs 2 ForstG weder forstrechtlich noch nach anderen Gesetzen gegen allgemeines Begehen gesperrt ist, gilt sie als Straße mit öffentlichem Verkehr und die Straßenverkehrsordnung 1960 findet in vollem Umfang Anwendung, auch wenn die Straße - wie hier - gegen allgemeines Befahren nach § 1 Abs 8 der - aufgrund des § 34 Abs 10 ForstG vom BMLF.
  3. Sperren (§ 34 ForstG) Wald darf unter bestimmten Bedingungen befristet oder dauernd gesperrt werden. Befristete Sperren sind zulässig für: Baustellen von Bringungsanlagen Gefährdungsbereich bei Fällungen und Bringung Waldflächen → atmosphärische Einwirkungen Waldflächen → Bekämpfung von Forstschädlinge
  4. § 34 ForstG § 37 Abs 2 ForstG Art 133 Abs 4 B-VG LVwG Stmk, 23.02.2015, LVwG 52.28-6033/2014 ZVG-Slg 2015/132 Verwaltungsverfahrensrecht. Related content. Information THE eLIBRARY for Users FOR LIBRARIANS . Legal issues Terms & Conditions.
  5. § 34 Wirtschaftsplan. Die Erfüllung des Betriebsplanes oder Betriebsgutachtens wird durch den Wirtschaftsplan sichergestellt, der für jedes Jahr aufzustellen ist. § 35 Forstliches Fachpersonal der Gemeind
  6. BGB_§_839; (RP) ForstG_§_30, ForstG_§_34 ff : 1) Der staatliche Forstamtsleiter wird im Rahmen der Wirtschaftsführung im Gemeindewald als Organ der Gemeinde tätig. 2) Bei einer Organleihe besteht eine Haftung der das Organ verleihenden Körperschaft grundsätzlich nur bei gesetzlicher Regelung

Gem § 34 Abs 1 ForstG darf Wald von der Benutzung zu Erholungszwecken vom Waldeigentümer befristet nur für Baustellen, Gefährdungsbereiche, Rodungsarbeiten, Schädlingsbekämpfung oder wissenschaftliche Forschungstätigkeiten gesperrt werden Gemäß § 33 Abs 1 Forstgesetz 1975 (ForstG) darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34 ForstG, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten Nach der Legalservitut des § 33 Abs 1 ForstG darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Absätze 2 und 3 und des § 34 ForstG, den Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Eine darüber hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nach § 33 Abs 3 ForstG hinsichtlich der Forststraßen nur mit Zustimmung jener Person, der die. Oktober 2009 - 34 Wx 56/09, juris Rn. 14; NZM 2011, 158, 159; Haff, Festschrift für Hugo von Burckhard, 1910, S. 295, 298; DNotI, Gutachten Nr. 11212 vom 26. Februar 2001 S. 3). Art. 18 bay. ForstG (in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 1896, GVBl. S. 325) bestimmte zwar, dass die in Art. 6 bis 17 des Gesetzes enthaltenen forstaufsichtlichen Regelungen auch auf sogenannte[n. Nur in Titel suchen Nur in Alpines Recht suchen. Suchen. Erweiterte Such

Frotscher/Geurts, EStG § 34a Begünstigung der nicht entn

§ 34 Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen (1) Beim Bau einer Kreuzung hat der Träger der Straßenbaulast der neu hinzukommenden Straße die kreuzungsbedingten Kosten zu tragen Sie wollen sich über aktuell geltende Gesetze, Rechtsverordnungen und die Rechtsprechung der hessischen Gerichte genauer informieren? Mit dem Bürgerservice Hessenrecht bieten wir Ihnen diese Möglichkeit an

§ 34 Inkrafttreten. Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Anlage - Fortgeltende Bannwalderklärungen: 1 Des Regierungspräsidiums Darmstadt: 1.1 Erklärung von Waldflächen in der Gemarkung Lorsch, Stadt Lorsch, Landkreis Bergstraße zu Bannwald vom 25.07.1995, Az. 05-6316-BW, StAnz. 46/1997 S. 3532 und StAnz. 21/2010 S. Die §§ 33 und 34 ForstG gestatten Erholungssuchenden das Betreten von Waldflächen und sehen Waldsperren nur in extremen Ausnahmefällen vor. Der Lainzer Tiergarten ist jedoch (großteils) für mehrere Monate im Winter gesperrt und im Inneren befinden sich mehrere dauerhaft gesperrte, unüberwindbare Jagdgatter

34.290 drückt das — hochtrabend — in der Weise aus, class durch § 1319 derjenige geschützt wird, Nach § 174 Abs 4 ForstG besteht eine Haftung für Schäden auf Wegen, die durch den danebenliegenden Wald verursacht werden, nur bei grober Fahrlässigkeit (9 0b 261/99v: Halter beweispflichtig, dass es Sich um einen Wald iSd ForstG handelt; 6 0b 21/01h). Nach Ansicht der hL fällt auch. Gemäß § 33 Abs 1 Forstgesetz 1975 (ForstG) darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34 ForstG, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Mehr Lesen Kein Unterlassungsanspruch gegen Pfeifsignale im Eisenbahnverkeh Würden also § 33 Abs 1 bis 3 und § 34 ForstG 1975 die freie Betretbarkeit des Waldes anordnen und Ausnahmen von diesem Grundsatz taxativ vorsehen, mithin dem Lan- desgesetzgeber absolut verwehren, andere, unter Gesichtspunkten anderer Sachgebie Wälder darf - mit Einschränkungen - jedermann betreten und sich dort aufhalten (§§ 33, 34 ForstG). 28) Die Verwertung der bloßen Ansicht eines Gebäudes durch Ansichtskarten kann der Eigentümer nicht untersagen ForstG 1975 - Öffnung des Waldes Nach § 33 Abs 1 ForstG darf jedermann Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten Keine zeitliche Einschränkung (außer in Landesgesetzen) Zahlreiche Beschränkungen nach dem ForstG Betreten des Walde

§ 34. Erfolgt der Erwerb einer Schusswaffe der Kategorie C oder D bei einem einschlägigen Gewerbetreibenden, darf dieser die Waffe nach Abschluss des maßgeblichen Rechtsgeschäfts nur dann sofort überlassen, wenn der Erwerber . Inhaber eines Waffenpasses, einer Waffenbesitzkarte oder einer Jagdkarte ist oder. die unverzügliche Ausfuhr dieser Waffe, insbesondere durch einen Erlaubnisschein. Gemäß § 33 Absatz 1 Forstgesetz darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34 ForstG, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Eine darüber hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nach § 33 Absatz 3 Forstgesetz nur mit Zustimmung des Waldeigentümers, und hinsichtlich der Forststraßen mit Zustimmung jener Person, der die Erhaltung der Forststraße obliegt, zulässig Abs 1 ForstG hinaus → vgl auch OGH vom 10.02.2004, 1 OB 56/03 x → Pilz- und Beerensammelveranstaltungen (§ 174 ForstG) → Ersichtlichmachung nach § 34 Abs 10 ForstG iVm § 1 Abs 7 Forstliche KennzeichnungsV (allgemeine Zustimmung) → individuelle Zustimmung eine stillschweigende Zustimmung kommt dabei nicht in Betracht Reiten ist grundsätzlich nur auf den in dieser Hinsicht. Nach § 33 Abs 1 Forstgesetz 1975 (ForstG) darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34 ForstG, den Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Eine darüber hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nach § 33 Abs 3 ForstG nur mit Zustimmung des Waldeigentümers, und hinsichtlich der Forststraßen mit.

nach § 34 ForstG ein zulässiger und verhältnismäßiger Eingriff in das Eigentumsrecht vor. Würde das Felsklet-tern, insbesondere das Setzen von Bohrhaken, nicht unter die zustimmungsbedürftigen Benützungsarten im Sinne des § 33 Abs 3 ForstG, sondern unter das allgemeine Betretungs- und Aufenthaltsrecht des § 33 Abs 1 ForstG fallen, so läge eine verfassungsrechtlich bedenkliche. durch § 34 ForstG erlaubten Sperren handelt es ZIVILRECHT. Vor allem im Sommer und im Herbst stehen für viele Menschen (sportliche) Aktivitäten in den heimischen Wäldern auf dem Programm. In Österreich gibt es dabei mit einem bewaldeten Flächenanteil von beinahe 50 Prozent weitreichende Möglichkeiten. Es sind jedoch einige rechtliche Gebote zu beachten, damit es nicht zu unliebsamen. Dabei kann Wald nach § 34 ForstG unter bestimmten Bedingungen und Voraussetzungen von der Benützung zu Erholungszwecken vom Waldeigentümer befristet oder dauernd ausgenommen werden. Befristete. Gemäß § 33 Abs 1 Forstgesetz 1975 (ForstG) darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Abs 2 und 3 und des § 34 ForstG, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. read more. Kein Unterlassungsanspruch gegen Pfeifsignale im Eisenbahnverkehr. Jänner 2018. Gemäß § 364 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) kann der Eigentümer eines Grundstücks dem Nachbarn die. Nach § 33 Abs 1 ForstG darf jedermann, unbeschadet der Bestimmungen der Absätze 2 und 3 und des § 34 ForstG, den Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Eine darüber hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nach § 33 Abs 3 ForstG nur mit Zustimmung des Waldeigentümers, und hinsichtlich der Forststraßen mit Zustimmung jener.

34) e) Zum Abstellen auf öffentliche Interessen der Walderhaltung Gem § 32a Abs 2 ForstG kann die Beh Ausnahmen zu-gunsten der nötigen Erhaltungsmaßnahmen erteilen, wenn öffentliche Interessen der Walderhaltung nicht entgegenstehen.DochselbstbeiVorliegenderartigerIn-teressen können aufgrund des eingeräumten Ermessen Urteil | Interessenabwägung | § 34 BBauG, § 39 Abs 3 ForstG NW, § 39 Abs 1 ForstG NW, § 2 Abs 1 S 1 BWaldG, § 2 Abs 1 S 2 BWaldG, Quelle: Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug. Der dargestellte Dokumentenauszug ist Teil der juris Datenbank. juris Das Rechtsportal, führender Anbieter digitaler Rechtsinformationen, bietet Zugriff auf über 40 Millionen Dokumente - aus allen.

§34 der NÖ Jagdverordnung lautet: Zur Kennzeichnung von Fütterungsbereichen und Wildschutzgebieten, sind die in der Anlage 21 enthaltenen Tafeln zu verwenden. Die kreisrunden Tafeln sind in grüner Farbe mit einem in der Mitte horizontal verlaufenden weißen Streifen auszuführen. Der Durchmesser hat 40 bis 45 cm zu betragen, während der weiße Streifen eine Breite von etwa 1/5 des. Dies gilt lt. Fr. Prof. Hinteregger (Siehe Rechtliche Probleme der Wegebetreuung durch alpine Vereine, Seite 34 ff) auch für das Setzen von Bohrhaken. Diese Ansicht ist aber rechtlich umstritten. Unterhalb der Baumgrenze kann das. Recht, auf fremdem Grund zu klettern und Kletterrouten zu errichten, auf § 33 ForstG gestützt werden, soweit die Kletterfelsen gemäß ForstG als Wald gelten. Ob.

Oktober 2009 - 34 Wx 56/09, juris Rn. 14; NZM 2011, 158, 159; Haff, Festschrift für Hugo von Burckhard, 1910, S. 295, 298; DNotI, Gutachten Nr. 11212 vom 26. Februar 2001 S. 3). Art. 18 bay. ForstG (in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 1896, GVBl. S. 325) bestimmte zwar, dass die in Art. 6 bis 17 des Gesetzes enthaltenen forstaufsichtlichen Regelungen auch auf sogenannte [n. (im Folgenden kurz ForstG genannt) und der Verordnung über die Gefahrenzonenpläne und ist von den Dienststellen gemäß § 102 ForstG ausnahmslos anzuwenden. Weiters bildet diese verbindliche Richtlinie die Grundlage für alle sonstigen Planungsleistungen im Rahmen der Gefahrenzonenplanung. 2. Rechtliche Grundlagen der Gefahrenzonenplanun Jedermann darf, unbeschadet der Bestimmungen der Abs. 2 und 3 und des § 34, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten - § 33 Abs. 1 ForstG. Wie bringt man nun damit - eine große Gruppe von Leuten - Führungen gegen Entgelt - Betreten auch zu anderen Zwecken (ZB Bildung) in Einklang? Zur Veranschaulichung die folgenden Fälle: - 1) Eine Volksschullehrerin startet mit.

Jedermann darf den Wald gemäß § 33 Abs 1 ForstG zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. Es handelt sich um einen öffentlich-rechtlichen, subjektiven Rechtsanspruch, der allen Personen zusteht (Legalservitut zugunsten der Allgemeinheit - VfGH 3.12.1984; Reindl, Die Wegefreiheit im Wald, ZVR 1977, 193) ÖWAV-WEBINAR Wasserrecht für die Praxis 11.05.2021-11.05.2021. 09:30 Uhr-16:30 Uh gemäß § 34 Abs. 1 gesperrte Waldflächen oder gemäß Abs. 7 gesperrte Wege benützt oder entgegen dem Verbot des Abs. 9 von Wegen abweicht oder den Wald trotz gemäß § 112 lit. a erfolgter Ausweisung innerhalb von 24 Stunden wieder betritt, b) eine für das allgemeine Befahren erkennbar gesperrte Forststraße befährt, () Damit wieder ein Blick zurück zu § 112 ForstG, wie steht es. tigten für die Betretung sperren ( § 34 Abs 3 lit c ForstG); und damit bleiben ihm dort auch die Pilze, Beeren und Kastanien. Nur der Vollständigkeit halber sei schließlich noch darauf hingewiesen, daß ihre Aneignung unabhängig von den forstrechtlichen Vorschriften aus natur­ schutzrechtlichen Gründen örtlichen, zeitlichen und artspezifischen Be­ schränkungen unterworfen wurde.12. müssen. § 45 Abs 3 ForstG hat damit nicht nur Auswirkungen auf bestehende Lieferverträge, sondern führt auch (i) zu einer ungleichmäßigen Belastung im von der Holzbearbeitung abhängigen Wirtschaftskreislauf und (ii) zu gravierenden 3 Wettbewerbsnachteilen gegenüber anderen, nicht betroffenen holzverarbeitenden Betrieben in Österreich und der Europäischen Union. Es obliegt daher dem.

und § 34 Abs. 1 BDSG 4.8 Dauerwirkung von Interneteinträgen 4.9 Impressumspflicht bei Telemedien 4.10 Informationsaustausch zwischen bürgender Bank und Bürgschaftsgläubiger 4.11 Auskunfteien 4.12 Datenschutzgerechte Ausgestaltung von Arztbewertungsportalen 4.13 Bestellung von Datenschutzbeauftragten für Arztpraxen 4.14 Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft 4.15. Fall 1 Folien WS 2019-20 Fall 3 UVP Folien - Vorlesungsnotizen 3 Probeklausur 10 Januar 2020, Fragen und Antworten Makro 1 Mitschrift Wintersemester Fall 2 Betriebsanlagen Fall 3 WS 19/20 Final Guide - Revised - Zusammenfassung International Economics Angabe Fall 3 IFS UNIT 9 - Vorlesungsnotizen 9 Fall 5 - Fall 5 Folien 2 IFS - Vorlesungsnotizen 2 Lösung Fall 6 - lösung fall 6 ifs 6

Brückenobjekt S7.34 - Talübergang L 406 - Süd Im Zuge des Bauprojektes wurde das Baustellenkonzept aus der UVE detailliert. Um im südlichen Bereich des Brückenobjektes S7.34 ausreichend Platz für die Baustelleneinrichtung zur Verfügung stellen zu können ist eine Aufweitung des Baufeldes erforderlich. Lagerflächen werde Bitte logge dich ein oder registriere dich, um Kommentare zu schreiben. Studenten haben auch gesehen. Jakab Übung 1.0 WRG - Klaushofer Menschenrechte Folien (Berka) UVP Vf Vw R 2014 11 27 - DK-VuV Jakab-UE-2 - Klausurenkur Juni 2013 (GVBl. S. 458), sowie der nach § 34 Satz 1 Nr. 2 Buchst. f des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz ergangenen Rechtsverordnung mit der Maßgabe, dass die untere Naturschutzbehörde das Benehmen mit der unteren Forstbehörde herzustellen hat, vorgenommen werden. 3Bei der Genehmigung von Maßnahmen nach Abs. 2 Nr. 2 ist durch Auflagen sicherzustellen, dass das Grundstück innerhalb einer angemessenen Frist ordnungsgemäß wieder bewaldet wird; insbesondere. § 33 ForstG 1975 (auszugsweise) •(1) Jedermann darf, unbeschadet der Bestimmungen der Abs. 2 und 3 und des § 34, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. •(3) Eine über Abs. 1 hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nur mit Zustimmung de

Art 34 B-VG: _____ Art 44(1) B-VG: _____ Art 44(3) B-VG: _____ Art 99(2) B-VG (Schaden: EUR 155). 1 § 33 (1) ForstG: Jedermann darf, unbeschadet der Bestimmungen des Abs. 3, Wald zu Erholungszwecken betreten und sich dort aufhalten. ) § 33 (3) ForstG: Eine über Abs. 1 hinausgehende Benutzung, wie Lagern bei Dunkelheit, Zelten, Befahren oder Reiten, ist nur mit Zustimmung. § 34 Abs 3 ForstG: Dauernde Sperren sind nur zulässig für Waldflächen, die a) aus forstlichen Nebennutzungen entwickelten Sonderkulturen, wie der Christbaumzucht, gewidmet sind Ob eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung vorliegt, entscheidet nach § 25a Abs 1 VwGG das zu- ständige VwG; eine Bindung des VwGH an die Rechtsansicht des VwG besteht aber nicht (§ 34 Abs 1a VwGG). Das BVwG hat ausgesprochen, dass die Revision an den VwGH unzulässig ist. Eine ordentliche Revision ist daher ausgeschlossen

§ 34f EStG - Einzelnorm - Gesetze im Interne

Schadensrecht Verkehrswegerecht - Verkehrssicherungspflicht. OLG Oldenburg - LG Aurich 29.4.2011 6 U 17/11 Zur Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde und zu deren Haftung bei durch Frost entstandene Strassenschäden für die einem Strassennutzer entstandenen Schäden an seinem PK email protected] 28.06.2016 | 189 189 28.06.2016 | 190 19 Diese Erhebung ist als forstliche Gesamterhebung i.S. des § 172 Abs. 3 ForstG anzusehen. Nach Abs. 5 dieser Bestimmung dürfen die Ergebnisse dieser Erhebung nicht für andere als forstliche Zwecke verwendet werden. Die erhobenen Daten werden vom BFW unter Einhaltung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) streng vertraulich behandelt. Die Ergebnisse werden sowohl dem Bundesministerium (BMLRT) wie auch der Öffentlichkeit ausschliesslich in anonymisierter Form nach statistischer. Koziol 34 zieht in Erwägung, die Höhe des Kostenersatzes nach der Schwere des Verschuldens 35 abzustufen, um diesen Gedanken jedoch - zu Recht - sogleich wieder zu verwerfen: Begräbniskosten lassen sich nicht objektivieren, da es kein. durchschnittliches Begräbnis an sich gibt Zur Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde und zu deren Haftung bei durch Frost entstandene Strassenschäden für die einem Strassennutzer entstandenen Schäden an seinem PKW. GG Art 34. BGB § 839, § 254. Nds. StrG § 10. Aktenzeichen: 6U17/11 Paragraphen: GGArt.34 BGB§839 BGB§254 Nds.StrG§10 Datum: 2011-04-29. Link: pdf

§ 176 Abs 3 ForstG bezieht sich seinem Wortlaut nach nur auf Personen- und Sachschäden natürlicher Personen. In Übereinstimmung mit § 26 ABGB und dem verfassungsmäßigen Gleichheitsgebot ist § 176 Abs 3 ForstG aber dahin auszulegen, dass auch Sachschäden juristischer Personen von der Bestimmung erfasst werden. § 176 ForstG weicht - ähnlich wie § 1319a ABGB - von den allgemeinen Haftungsgrundsätzen insoweit ab, als einerseits die Haftung für fremdes Verschulden erweitert wird. Die Aufrechterhaltung einer Sperre (Pkt 2.11.) entgegen den Bestimmungen der §§ 34 und 35 ForstG ist nun aber nicht gemäß der im bekämpften Straferkenntnis herangezogenen Bestimmung des § 16 iVm § 174 Abs 1 lit a Z 3 ForstG strafbar, sondern bildet gemäß § 174 Abs 1 lit b Z 5f ForstG eine gesonderte Verwaltungsübertretung

§ 34 Betreten von Wald und Flur (1) Jeder darf zum Zwecke der Erholung Wald und Flur betreten, soweit nicht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes etwas anderes bestimmt ist. Straßen und Wege in Wald und Flur dürfen, soweit sie sich dafür eignen, mit Fahrrädern ohne Motorkraft sowie Krankenfahrstühlen mit Elektromotor befahren werden. Die Bestimmungen des Feldordnungsgesetzes vom 13. 34. Bgld Raumplanungsgesetz 2019 (Bgld RPG 2019) 35. Bgld Baugesetz (Bgld BauG) [Auszug] 36. NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) [Auszug] 37. NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) [Auszug] 38. NÖ Bau-Übertragungsverordnung (NÖ BÜV 2017) [Auszug] 39. Oö. Raumordnungsgesetz 1994 (Oö ROG 1994) [Auszug] 40. Oö. Betriebstypenverordnung 2016 (Oö BTypVO 2016 3.2.1.4 Reichweite des Gemeingebrauchs nach den Wegfreiheits- und Tourismusgesetzen.. 27 3.2.2 Sportausübung im Wald - § 33 ForstG. 02.09.2020, 20:34 Österreichisches Forstgesetz (ForstG) von 1975 - Der Versuch einer Deutung von Jgaordhelagenornres Erstellt von Jgaordhelagenornres , 07.05.2019, 19:2 Fristen für die Löschung der Datenkategorien. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur so lange aufbewahrt, wie dies vernünftigerweise von uns als nötig erachtet wird, um die genannten Zwecke zu erreichen und wie dies nach anwendbarem Recht zulässig ist

Die Untergrenze der Alpinregion wird mittels des dem ForstG 1975 entlehnten Begriffes der Kampfzone des Waldes definiert. Diese Definition erscheint geeignet, um die (auf Grund geologischer Gegebenheiten) jeweils unterschiedliche lokale und regionale Situation zu berücksichtigen. Diese Kategorie ist bei Vorhabenstypen der folgenden Ziffern (des Anhanges 1) zu berücksichtigen: Straßen. ForstG-Novelle 1987, mit 1.1.1988 in Kraft getreten § 34 Benützungs-beschränkungen § 40 Abs. 4 Feuerentzünden § 43 Forstschädlinge § 62 Abs. 4 Bringungsanlagen § 64 Anmeldepflichtige Forststraßen § 86 Freie Fällungen §§ 115, 116 Bestellungsvorgang 23 . Einforstungsrechte Stellen Rechtsverhältnisse öffentlich-rechtlicher Natur dar Bestehen unabhängig von ihrer. gemäß ForstG 1975 in der Stadt Wien war nicht prüfungsgegenständlich. 2. Historie Bis zum Ende des 18. Jahrhunderts wurde Natur primär für den Nahrungserwerb ge-nutzt. Sehr viele Jahrhunderte lang waren zahlreiche Erholungsflächen in Form von rie-sigen Parkanlagen und ausgedehnten Jagdgebieten nur den oberen Gesellschafts Aus § 33 Abs 3 ForstG, der das Zelten neben dem La-gern bei Dunkelheit als zustimmungspflichtig nennt, kann man schließen, dass auch das Zelten bei Tag tat-bestandsmäßig wäre. Auch aus der Tatsache, dass die Rechtsordnung den Begriff Aufstellen von Zelten zum Zweck des Übernachtens kennt,11) lässt sich ablei Bedeutung und rechtliche Wirkung von Wegekonzepten _____ 34 2.3 Mangelhaftigkeit eines Weges? ______________________________________________________ 36 2.4 Haftungsprivileg nach § 1319a ABGB _________________________________________________ 3

§ 34 GrStG - Einzelnor

•mit dem Außerkrafttreten des WWNGG bzw. dessen § 34 Abs 2 und 3 geht die bundesgesetzliche Grundlage für die Verfahrenskonzentration bei den Agrarbehörden verloren •die Bestimmungen in den Einforstungs-Landesgesetzen, wonach die Agrarbehörden Angelegenheiten des WRG, des ForstG sowie des Zivilrechtes mitvollziehen dürfen, wäre Schutzgebiete in Natur- und Landschaftsschutz sind abgegrenzte Landschaftsbestandteile oder Meer-/Seegebiete, bei deren Entwicklung im Sinne der jeweils für schutzwürdig erachteten Ziele des Natur-und Landschaftsschutzes erfolgen soll und deren Nutzung daher erheblichen Einschränkungen unterliegt. Die Unterschutzstellung soll helfen, die besondere Funktion dieser Gebiete - wie zum.

§ 34 GrStG Erlass wegen wesentlicher Ertragsminderung bei

Seite 8 von 34 2. BEFUND Die Projektwerberin (ÖBB Infrastruktur AG) hat als zur Wahrnehmung der öffentlichen Interessen im Sinne des §17 (2) ForstG idgF Zuständige die Antragsunterlagen gem. § 19 (2) ForstG idgF (Einreichprojekt, Unterlagen gem. Forstgesetz, Ergänzung Dezember 2013, Rodungsantrag samt Beilagen (Einlage C020101E) Diese Novelle legte einen umfassenden rechtlichen Rahmen für eine wildökologische Ausrichtung der Wildfütterung fest. In Tirol bestanden rd. 3.700 Rot- und Rehwildfütterungsanlagen, wobei sich rd. 1.600 Anlagen (rd. 43 %) in Schutzwäldern befanden Das österreichische Forstgesetz (ForstG 1975, §99, Abs.1) beschreibt einen Wildbach als ein dauernd oder zeitweise fließendes Gewässer, das durch rasch eintretende und nur kurze Zeit dauernde Anschwellungen Feststoffe aus seinem Einzugsgebiet oder aus seinem Bachbett in gefahrdrohendem Ausmaße entnimmt, diese mit sich führt und innerhalb oder außerhalb seines Bettes ablagert oder. Veräußerungserlös: 34.633,00 S abzüglich AK (EW 1.1.1989): 931,00 S (3,463 ha x 3.700,00 S Hektarsatz) Veräußerungsgewinn: 33.702,00 S abzüglich 50 % Freibetrag 3.650,00 S zu versteuern 30.052,00 S jeweils die Hälfte 15.026,00 S . Der Vorhalt wurde nicht beantwortet. Über die Berufung wurde erwogen: Streitgegenständlich ist, ob der Verkauf des Waldgrundstückes als. I. Genehmigungen nach dem UVP-G 2000 sowie ForstG 1975 und Bestimmung des Straßenverlaufes gemäß Bundesstraßengesetz 1971 sowie Genehmigung der Tunnel-Vorentwürfe gemäß Straßentunnel-Sicherheitsgesetz I.1. Genehmigung nach dem UVP-G 2000 Der ASFINAG, vertreten durch die ASFINAG BMG, wird die Genehmigung nach § 24

§ 34 PStG - Einzelnor

Über Cookies Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind ForstG. • aber: Abs 1 des ABGB Rz 34. Folgezitat: • Reissner, Arbeitsrecht5 16. • Welser/Kletečka, Bürgerliches Recht I15 Rz 47. • Kietaibl, Arbeitsrecht I10 114. • Rebhahn in ZellKomm3 § 1155 ABGB Rz 34. III.Österreichische Rechtsquellen und Materialien 1. Rechtsquellen: • BG BGBl I 1999/164. • DSG 2000 BGBl I 1999/165. • EFZG BGBl 1974/399. • GewO 1994 BGBl 194.

§ 34 ErbStG - Einzelnor

bmvit.gv.at BMVIT - IV/IVVS4 (UVP-Verfahren Landverkehr) ivvs4@bmvit.gv.at Mag. Thomas Aichenauer Mag. Herwig Lamprecht Sachbearbeiter/in Postanschrift: Postfach 201, 1000 Wie 16 ForstG um den Abs 6 eingefügt und ergänzt, um für jedermann die Auswirkungen der Wildschäden in einem jährlichen Bericht greifbar zu machen. Nunmehr muss dieser Bericht ebenso im Internet veröffentlich werden und seit 2015 gem Abs 7 leg cit auch dem Nationalrat vorgelegt werden. Von einem Schaden in den Forstbeständen wird generell. Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus, Römerstraße 15, 6901 Bregenz Freitag, 30. August 2019 | Jahrgang 74 / Nr. 34 Erscheint einmal wöchentlic § 33 ForstG gestützt werden, soweit die Klet-terfelsen iSd ForstG als Wald gelten. Dieses umfasst auch das Eröffnen und Einrichten von Kletterrouten. Ob § 33 ForstG auch das Recht, Bohrhaken zu setzen, miteinschließt, ist in der juristischen Fachliteratur umstritten. Da Bohrhaken 1) heute Stand der Technik bei der Absiche-rung von.

§ 34 GewStG - Einzelnor

ForstG; die Errichtung eines Zauns im Wald und damit das Aufstellen einer Waldsperre, um einen Viehtrieb durchzu-führen oder Wildtiere zu verbringen, ist weder durch die Bestimmungen der §§ 34 und 37 Abs 2 ForstG noch durch ein an amadeus Magazin 26/2013. Issuu company logo. 330, 380, Euro-35, Euro-40, 432, 438, Euro 45, P 34, PR350; ELECTRIC, E120, E130, ES182, ES202, E150, KS1400B, KS 1500B, A-10E, A-14E, 352, 382; Elettra 160, Elettra 170, 270, 280, Energy 1.6, Energy 1.8, Sinergy 35, Sinergy 40; P360, P370, P390, P391Q, P361; mehr (5 WALDENTWICKLUNGSPLAN SALZBURG Teilplan Salzburg-Umgebung und Stadt Salzburg 1. Revision Stand 2008 Planverfasser: DI Peter Daxner, MBA DI Michael Mitter, MAS(GIS Gemäß §§ 17 und 18 Forstgesetz 1975 (ForstG 1975), BGBl. Nr. 440/1975, i.d.z.g.F. BGBl. I Nr. 55/2007, als forstrechtliche Bewilligung für die Rodung zum Zwecke Windpark Steinriegel umfassen die Rodungsflächen in Summe 6,3018 ha, davon 5,7977 ha dauernde und 0,5041 ha befristete Rodung, wobei von der dauernden Rodung 2,9334 ha auf die formale Rodung von Forstwegen entfallen (1,7420.

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